Vielleicht ist über den Tankrabatt schon alles geschrieben worden – aber auf keinen Fall schon von jedem. Und von mir bisher auch nicht! Weil heute Sonntag ist, gibt es heute ein paar Gedanken ein wenig außerhalb der gewohnten Reihe.
Was mir diese Woche durch einen Post auf Mastodon so richtig klar geworden ist: Es gab im Deutschen Bundestag eine namentliche Abstimmung zum Tankrabatt. Und aus den offiziellen Protokollen geht hervor: Alle anwesenden AfD-Abgeordneten haben dem Gesetz zugestimmt. Einstimmige Zustimmung der AfD. Beim Diesel hört die Brandmauer also auf, oder?
„Auto, Auto über alles!“ 🚗💥💨
Jetzt werdet ihr vielleicht sagen: „Na ja, die Koalition kann sich doch nicht dagegen wehren, wenn die AfD einem Gesetz zustimmt!“
Doch, sage ich! Indem sie schlicht keine solchen Gesetze macht. Denn der Tankrabatt ist ja kein beliebiges Detail- oder Fachgesetz, bei dem es fachlich begründete, parteiübergreifende Mehrheiten geben kann. Nein, der Tankrabatt bringt die grundsätzlichen verkehrs- und gesellschaftspolitischen Positionen messerscharf auf den Punkt:
- Auto, Auto über alles!
- Käseglocke über die deutsche Autoindustrie
- Klimaschutz direkt in die Tonne
- ÖPNV und Schiene in die Tonne
- Reiche Autofahrer noch reicher machen
- Die Mineralölkonzerne noch reicher machen
- Soziale Gerechtigkeit in die Tonne
Und genau das sind doch eins zu eins die Positionen der AfD! Die Koalition hat diese Übereinstimmung nicht nur sehenden Auges in Kauf genommen, sondern mit dieser Politik sogar aktiv befördert.
Der Rechtsruck in der Verkehrspolitik 📉🛑
Das ist leider auch der Grundtenor des großen Rechtsrucks in der Verkehrspolitik, der vor allem von der CDU auf allen Ebenen praktiziert wird (von der SPD will ich gar nicht erst reden, sie ist verkehrspolitisch nur noch eine Quantité négligeable):
- Nachhaltigen Verkehrsträgern systematisch die Mittel streichen
- Radpolitische Errungenschaften zurückdrehen, blockieren und zurückbauen
Damit ist die Brandmauer in der Verkehrspolitik längst gefallen.
Meine Konsequenz: Haltung zeigen & Fahrrad fahren 🚴♂️💚
Aber ganz sicher nicht mit mir!
Die SPD als Partei habe ich noch nie gewählt und werde es auch nie tun. Die CDU hat früher ab und zu mal eine Erststimme von mir bekommen – eine Zweitstimme, glaube ich, noch nie. Beides wird sie garantiert nie wieder sehen. Die AfD werde ich bekämpfen, wo es nur geht.
Wen ich bei den nächsten Wahlen wählen werde, weiß ich aktuell noch nicht. Aber es gibt zum Glück durchaus Auswahl in der Mitte des demokratischen Spektrums – da wird sich etwas finden.
Und was mein persönliches Verkehrsmittel anbelangt: Diese Entscheidung ist längst und – solange mein Körper mitmacht – auch für immer getroffen:
Das Fahrrad ist meine Nummer eins! Es bringt mich sicher, ohne Staus, ohne Ausfälle und ohne Verspätungen von A nach B. Gesund, nachhaltig, klimafreundlich und gesellig.
Euer Axel! 🖐️⚙️
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